Bündnis 90/Die Grünen

Die Fraktionsvorsitzenden und Ortsverbandsvorsitzenden

SPD + Die Grünen

Der neue Koalitionsvertrag ist unterzeichnet.

Für die Legislaturperiode 2021 bis 2026 finden Sie hier den Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und SPD.

Am 17.04.2021 stellten die Koalitionspartner den fertigen Koalitionsvortrag in der Nidderhalle vor. Mit der Präsentation der Verhandlungsergebnisse und Ziele stellten sich SPD und GRÜNE auch den Fragen der Presse.
Vinzent Bailey und Gerrit Rippen als Fraktionsvorsitzende stellten sehr engagiert und detailliert die Punkte des Vertrages vor. Schon beim ersten Punkt – „Finanzen“ zeigte sich wie sehr kommunale Politik ins Weltgeschehen eingebunden ist. Schließlich steht der gesamte Haushalt unter einem Corona-Vorbehalt und bei der Grundsteuer stehen noch bundesweit geltende Gerichtsbeschlüsse aus.
Die folgenden Punkte zeigten, wie intensiv die dreiwöchigen Verhandlungen (meist via  Zoom-Konferenz) geführt wurden und dass für alle Ortsteile positive Entwicklungen realistisch sind.
Die Presse war gut vorbereitet und so ergab sich ein konstruktiver Austausch.
Die Ziele für die nächsten Jahre sind durchaus anspruchsvoll, aber mit der Mischung eines erfahrenen aber auch frischen Teams gut zu bewältigen.
Zum Abschluss des Termins wurde der Vertrag öffentlich von Sabine Forchel, Vinzent Bailey (SPD) und Gerrit Rippen und Viola Haßdenteufel (GRÜNE) unterzeichnet.